Clearingstelle am Umweltministerium nimmt Arbeit auf
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Um den Ausbau der Stromnetze in Bayern weiter zu beschleunigen, hat das Umweltministerium eine Clearingstelle eingerichtet, die für die Netzbetreiber als unmittelbarer Ansprechpartner zur Verfügung steht. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber heute in München: „Unser Ziel ist die Transformation unserer Gesellschaft hin zu den erneuerbaren Energieträgern. Nur so erhalten wir unseren Wohlstand, schaffen zukunftsfähige Arbeitsplätze und sparen CO2. Deshalb gilt in Bayern Vorfahrt für erneuerbare Energien.
Wir müssen die Energie aber auch dahin transportieren, wo sie gebraucht wird. Dazu brauchen wir die nötige Strominfrastruktur. Jeder Kilometer zählt. Der konsequente und schnelle Ausbau der Stromnetze ist ein entscheidendes Puzzleteil für eine erfolgreiche Energiewende. Hier setzt unsere neue Clearingstelle an. Die Clearingstelle soll dazu beitragen, offene Fragen des Naturschutzes beim Ausbau der Stromnetze zügig zu klären. Zusätzlich wollen wir eine digitale Wissensplattform für alle Beteiligten aufbauen, die in der Praxis für Transparenz und Beschleunigung der Verfahren sorgt. Wir tun alles dafür, die Energiewende in der Fläche voranzubringen.“
Die neue Clearingstelle am Umweltministerium setzt auf eine digitale Abwicklung über eine Online-Eingabemaske. Nach Eingang eines Clearingfalls werden die vorliegenden Angaben verarbeitet und falls erforderlich zusätzliche Informationen eingeholt. Ziel ist eine abschließende Bewertung durch das Umweltministerium. Das Ergebnis soll im Regelfall innerhalb von drei Wochen vorliegen. Die Ergebnisse geeigneter Clearingfälle sollen darüber hinaus anonymisiert aufbereitet und digital zur Verfügung gestellt werden. Gelöste Fälle können damit zur zügigen Klärung ähnlich gelagerter Fälle beitragen.
Um das Beschleunigungspotential in Genehmigungsverfahren für Stromleitungen auszuschöpfen, hat das Umweltministerium außerdem bereits entsprechende Vollzugshinweise für die Genehmigungsbehörden erlassen. Ergänzend dazu werden weitere Klarstellungen zu Fragen veröffentlicht, die für die Vorhabenträger wichtig sind und die in einem Fachdialog von Umweltministerium, Naturschutzbehörden und Netzbetreibern erörtert wurden. Der Verwaltungsvollzug wird dadurch vereinheitlicht und effizient gestaltet.
